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Vorsitzende der Bezirksverbände trafen sich zur Sitzung der Hauptverwaltung

Den Fragen der Hauptverwaltung stellten sich in diesem Jahr neben Amtschef Prof. Dr. Frank Arloth die Ministerialdirigenten Dr. Carsten Schulz, Heinz-Peter Mair und Frau Dr. Beatrix Schobel sowie der für die Rechtspfleger zuständige Referent Leitender Ministerialrat Christian Steib.

Landesvorsitzender Peter Hofmann bedauerte in seinem Eingangsstatement, dass die Justiz im anstehenden Doppelhaushalt stellenmäßig leer ausgehen werde, obwohl mehr Stellen für Richter und Rechtspfleger im Koalitionsvertrag zugebilligt wurden. Auch der von der Bundesregierung initiierte „Pakt für den Rechtsstaat“ sehe neue Stellen vor. Herr Steib erläuterte, dass aktuell noch nicht gesagt werden könne, inwieweit Rechtspflegerstellen über Bundesmittel im Zusammenhang mit dem „Pakt für den Rechtsstaat“ finanziert werden. Es wird aber Stellenmehrungen geben!

Frau Dr. Schobel berichtete über die Maßnahmen zur Verbesserung der Studienbedingungen der Rechtspflegeranwärter. Man sei fest entschlossen, über eine bereits bestehende Arbeitsgruppe für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen im Studium sowie vor allem auch dafür zu sorgen, dass eine stärkere Identifikation der Anwärter mit ihrer Justiz gelingt. Die Qualität des Studiums soll auf jeden Fall auf hohem Niveau bleiben.

Auf Nachfrage des Landesvorsitzenden hinsichtlich eventuell geplanter Konzentrationsbestrebungen im Bereich der Insolvenzgerichte bemerkte Prof. Arloth, dass er selbst hierzu nicht raten würde.

Herr Mair erklärte die Ursachen für die Schwierigkeiten mit dem Dienstleister Unisys; diese Firma werde auch in Zukunft benötigt, da es auf dem Markt kaum Alternativen gäbe. Konkrete Programmentwicklungen zu Komponenten des Fachverfahrens GeFa (Nachfolge von forumSTAR) im Zuständigkeitsbereich der Rechtspfleger seien momentan nicht in Planung. Die Entwicklung des Datenbankgrundbuches hat sich zwar verzögert, aber man sei auf einem guten Weg dies Ende 2021 pilotieren zu können.

2019 04 15 Gespraech mit Ministerium

v.l. Dr. Schobel, Dr. Schulz, Prof. Dr. Arloth, Hofmann, Mair, Steib

Mit dem Dank an die Vertreter des Ministeriums für ihr Kommen sowie dem Wunsch, dass deren Wirken auf allen Ebenen erfolgreich sein möge, beendete Peter Hofmann die Sitzung.