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Bei - ausnahmsweise - strahlend blauem Himmel und hochsommerlichen Temperaturen konnte der Vorsitzende des Bezirksverbands Coburg Karl-Heinz Zeibich zahlreiche Gäste begrüßen. Ministerialrat Andreas Zwerger vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz war erschienen. Der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg Peter Werndl war ebenso wie der Bamberger Generalstaatsanwalt Clemens Lückemann anwesend sowie sämtliche örtliche Vorstände der Justizbehörden. Als Vertreter des Berufsverbandes waren anwesend der Bundesvorsitzende Peter Damm und der neue Landesvorsitzende Peter Hofmann. Auch der Vorsitzende des Hauptpersonalrates Robert Schmid wurde begrüßt.

Chefpräsident Werndl sprach ein Grußwort, bei dem er betonte, wie sehr er sich mit dem Rechtspfleger-Dämmerschoppen verbunden fühle, da er diesen schon seit seiner Zeit am Ministerium immer wieder besuche. Besonderen Dank sprach er den an der Vorbereitung beteiligten Kolleginnen und Kollegen aus.

Peter Hofmann leitete zu den Sachthemen über, indem er kurz skizzierte, wie sich denn nun das neue Dienstrecht auf die Rechtspfleger auswirkt. Leistung soll honoriert werden, weshalb Beförderungen als besonders wichtig gesehen werden. Ob nun entsprechende Hebungen kommen, hänge wohl sehr von der Kassenlage des Staates ab, welche sich derzeit als sehr desolat darstellt. Der Landesvorsitzende hob besonders den Bereich A 10/A 11 als förderungsnotwendig hervor.

Das Einstiegsamt A 10 oder gar A 11 für den Rechtspfleger werde wohl nicht kommen, meinte Hofmann.

Er wies auf den neuen Zusatz “Rechtspflege-” für alle Amtsbezeichnungen der Rechtspfleger von A 9 bis A 16 hin und erklärte, dass der Delegiertentag des Verbandes dem Vorschlag des Ministeriums zustimmte, um eine drohende Zersplitterung bei den Bezeichnungen zu verhindern.

 

Der Vorsitzende des BV Coburg Karl-Heinz Zeibich konnte wieder viele Gäste auf der Sennigshöhe begrüßen. (Foto)

Als neuer Landesvorsitzender möchte er sich für eine verstärkte Werbung von Mitgliedern einsetzen, so Hofmann, denn nur ein mitgliederstarker Verband könne auch stark auftreten.
Er wies auf die Personalratswahlen 2011 hin. Derzeit stelle man mit Robert Schmid den Vorsitzenden des Hauptpersonalrats, mit Christine Hofstetter die Vorsitzende des Bezirkspersonalrats bei dem Oberlandesgericht Bamberg und mit Wolfgang Simon den Vorsitzenden des Bezirkspersonalrats bei dem Oberlandesgericht München. Um dieses ausgezeichnete Ergebnis zu halten, bedarf es auch diesmal großer Anstrengungen bei der Suche nach Kandidaten, betonte der Landesvorsitzende. Er forderte die Anwesenden auf zu werben bzw. selbst zu kandidieren.

In seiner Replik hob Ministerialrat Andreas Zwerger die Bedeutung des Rechtspflegers für die Justiz hervor. Er stellte die wichtigsten änderungen des neuen Dienstrechts ab dem 01.01.2011 dar und zeigte sich erleichtert über die Zustimmung des Delegiertentages zu dem vorgeschlagenen Zusatz “Rechtspflege-” zur Amtsbezeichnung der Rechtspfleger. Hierdurch können die Rechtspfleger sich nach außen einheitlich darstellen, so Zwerger.
Zusätzliche Stellen und Stellenhebungen werden für den nächsten Doppelhaushalt beantragt, die Dringlichkeit von Beförderungen in bestimmten Bereichen werde gesehen. Allerdings gelte es auch zu realisieren, dass angesichts der Rahmenbedingungen wohl schwierige Haushaltsverhandlungen bevorstehen.
Auf jeden Fall bedarf es mehr denn je der Zusammenarbeit, um gemeinsam die Justiz voranzubringen; der Verband habe dabei eine wichtige Aufgabe im politischen Bereich.

Bundesvorsitzender Peter Damm beglückwünschte Bayern zu seinem neuen Dienstrecht. Er gab zu etwas neidisch zu sein, bei dem was hier möglich sei, obgleich seiner Meinung nach bei der Frage der Amtsbezeichnung auch der reine “Rechtspfleger” zulässig und besser wäre.

Wie so oft, war es auch in diesem Jahr wieder eine gelungene Veranstaltung, von den Coburger Kolleginnen und Kollegen bestens organisiert.

Auch der neue Amtschef des Ministeriums Dr. Walter Schön stattete der Veranstaltung zusammen mit Ministerialdirigenten Peter Küspert, nach einem dienstlichen Termin, noch einen Besuch ab.