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23.01.2010

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zum Beginn eines neuen Jahres ein kurzer Rückblick auf das vergangene Jahr 2009 und ein Fazit:

Ich denke, wir Rechtspfleger können mit dem im Jahre 2009 verbandspolitisch Erreichten zufrieden sein.

In der Region Nürnberg sind zur Zeit viele Menschen arbeitslos oder von Arbeitslosigkeit bedroht. Wenn man hier lebt begegnet man dem großen Problem Arbeitslosigkeit fast täglich, sei es bei Bekannten, Freunden oder auch nur auf der Straße.
Auch bei meiner Arbeit im Betreuungs- und Nachlassreferat sehe und höre ich viele Dinge, die mich oft sehr nachdenklich stimmen.

In unserem Streben nach den großen Zielen sollten wir auch mit den kleinen positiven Veränderungen, die wir durchsetzen konnten, zufrieden sein.

Was hat der Verband im Jahr 2009 erreicht?

Dank der Unterstützung durch den Bayerischen Beamtenbund wurde das Weihnachtsgeld ein weiteres Mal in nicht geringer Höhe ausbezahlt. Die Besoldungserhöhung 2009 war ansehnlich. Die nächste Besoldungserhöhung steht zum 01.03.2010 bevor. Die Wegstreckenentschädigung wurde erhöht.

Die Arbeitszeit wird mit Wirkung ab 2012 stufenweise wieder verkürzt. Zusätzliche Anwärter wurden deshalb bereits eingestellt. Die Möglichkeit der Altersteilzeit wurde - modifiziert - verlängert. Bei der Dienstrechtsreform hat sich das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unserer Forderung nach einem Eingangsamt A 10 angeschlossen.

Wenn auch keine neuen Rechtspflegerstellen geschaffen wurden, so führten in diesem Jahr, in einem ersten Paket, zahlreiche Stellenhebungen für Rechtspfleger zu zusätzlichen Beförderungen. Leider hat die Staatsregierung das zweite Paket der Stellenhebungen vom 01.09.2010 auf den 01.01.2011 verschoben. Die damit verbundene Verschiebung der zusätzlichen Beförderungen ist sehr bedauerlich und zerstört auch Vertrauen. Erwähnt werden muss aber auch, dass viel Schlimmeres verhindert werden konnte. Zur Diskussion standen ganz konkret die Verschiebung oder Aufhebung der Besoldungsanpassung 2010 und Kürzungen beim Weihnachtsgeld (für Pensionisten oder für alle Beamte).

Der Gründung unseres Verbands vor 100 Jahren haben wir mit Unterstützung des Bezirksverbands Coburg im Juli auf der Sennigshöhe in angemessener Form gedacht.
Den Grundstein für unseren Rechtspflegertag 2010 haben wir erfolgreich gelegt. Den weiteren Vorbereitungen kann, auch Dank der großen Unterstützung durch den Bezirksverband München, zuversichtlich entgegengesehen werden.

Viele dieser Themen aus dem Jahr 2009 werden uns neben weiteren Punkten auch im Jahr 2010 beschäftigen.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familienangehörigen für das neu begonnene Jahr 2010 alles Gute, Glück und Erfolg aber auch viel Gesundheit und Zufriedenheit.


Kurt Rosemann