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Neben vielen Kolleginnen und Kollegen konnte der Coburger Bezirksverbandsvorsitzende Karl-Heinz Zeibich auch in diesem Jahr hochrangige Gäste begrüßen. Staatssekretär Jürgen W. Heike, mit den Coburger Rechtspflegern eng verbunden, war auch diesmal wieder mit dabei. Das Staatsministerium der Justiz war vertreten mit Ministerialdirektor Hans-Werner Klotz, Ministerialdirigent Peter Werndl, Ministerialrat Dr. Thomas Dickert und Ministerialrat Andreas Zwerger. Der Bamberger Generalstaatsanwalt Dr. Heinz-Bernd Wabnitz war mit Kollege Georg Dittmar angereist. Der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg wurde von Dr. Friedrich Krauß vertreten. Neben den örtlichen Behördenvorständen waren auch der Landesvorsitzende Kurt Rosemann, sowie der Vorsitzende des Hauptpersonalrats Robert Schmid und Dr. Kurt Schleicher vom Gieseking Verlag anwesend.

Stellvertretender Landesvorsitzender Peter Hofmann gedachte des verstorbenen Ehrenvorsitzenden Gerhard Detter und begrüßte besonders dessen Ehefrau! Er gab sodann einen Überblick über die Themen, welche den Rechtspflegerverband derzeit beschäftigen.

Karl-Heinz Zeibich, Ministerialrat Dr. Thomas Dickert (Foto)
Der Coburger Bezirksverbandsvorsitzende Karl-Heinz Zeibich (links) “beschirmt” Ministerialrat Dr. Thomas Dickert
Zum Thema “Aufgabenübertragung von Nachlasssachen auf die Notare” äußerte er den Wunsch, dass dieses Vorhaben einschlafen und in Vergessenheit geraten möge. Weitere Übertragungen auf den Rechtspfleger, entsprechend den Möglichkeiten des § 19 RpflG, seien allerdings wünschenswert. Weitere Top-Themen sind die Ausstattung mit praxisgerechter Hard- und Software, die wohl entscheidenden Einfluss auf den künftigen Arbeitsplatz des Rechtspflegers haben wird, ebenso wie die mit Spannung erwarteten Auswirkungen der Verwaltungs- und Föderalismusreform.

Ministerialdirektor Hans-Werner Klotz kündigte an, dass Rückflüsse aus den Einsparungen des Projekts “Verwaltung 21” den Rechtspflegern durch Stellenhebungen in den nächsten Jahren zugute kämen. Auf die Vorlagen der Finanz zur Umsetzung der Föderalismusreform sei man ebenso gespannt. Auf jeden Fall werde, so Klotz, der Roll-Out im Jahr 2006 planmäßig abgeschlossen sein. Mit den Programmen forum-STAR bei den Gerichten und web-sta bei den Staatsanwaltschaften stünde jeweils geeignete Software zur Verfügung, die schrittweise eingeführt werden soll. Dem Wunsch, dass die Thematik “Nachlasssachen” einschlafen würde, erteilte er eine klare Absage.

Ministerialrat Dr. Thomas Dickert wies im Bereich EDV darauf hin, dass bis 2010 das so genannte “Datenbankgrundbuch” eingeführt werden soll; sämtliche Grundbuchdaten sollen dann digital zur Verfügung stehen. Der Aufwand der Umschreibung könne mit Hilfe von Pensionisten bewältigt werden, wie überhaupt als Folge von Stelleneinsparungen verstärkt “Binnenreserven” zu nutzen seien.

Pünktlich zum Ende der Erörterung der vorgetragenen Sachthemen, kam dann das auf der Sennigshöhe gewohnt schlechte Wetter auf. Der guten Stimmung tat dies jedoch keinen Abbruch. Wir freuen uns bereits auf das nächste Jahr - mit strahlendem Sonnenschein!

Peter Hofmann