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Die jährlich zu veranstaltende Hauptverwaltungssitzung fand dieses Jahr im hochsommerlichen Juni statt, so dass nicht nur die Themen sondern auch die Temperaturen die Anwesenden ins Schwitzen brachten. Die Fachhochschule FB Rechtspflege hatte sich freundlicherweise wieder bereit erklärt Unterkunft und Verpflegung zur Verfügung zu stellen.

Vertreter sämtlicher Bezirksverbände waren angereist um über die anstehenden Tagesordnungspunkte zu diskutieren.

Verbandsangelegenheiten

Seit dem Delegiertentag im Juli 2005 wurde seitens der Vorstandschaft aktiv an der Neuorganisation der Verbandsangelegenheiten gearbeitet. Die Geschäftsstelle wurde umgeräumt und neu organisiert. Nach dem Ausscheiden von Frau Cakirbey konnte die Geschäftstelle durch Frau Kollbeck neu besetzt werden. Frau Kollbeck arbeitet sich derzeit mit großem Engagement ein. Sie wird zukünftig Dienstag- und Freitagnachmittag dort erreichbar sein. Ihre neue E-mail Adresse wird demnächst bekannt gegeben.

Die Kassenführung wurde auf Excel umgestellt. Zur Kostenreduzierung wurde das Girokonto aufgelöst, alle Bankgeschäfte werden nun online abgewickelt.

Sämtliche Mitglieder wurden in einer Datenbank erfasst und werden ab sofort mit einem entsprechenden Programm verwaltet.

Verbandsintern sind neben der Neustrukturierung vor allem die Informationspolitik und die aktive Mitgliederwerbung vorrangige Ziele.

Geschäftsbericht

Die Vorstandschaft des Landesverbands und der Bezirksverbände haben auf allen Ebenen die Interessen der Rechtspfleger aktiv und unter viel Zeitaufwand vertreten. Hierzu wird auf die laufende Berichterstattung im Kurier und auf der homepage verwiesen. In vielen persönlichen Gesprächen mit den jeweiligen Landtagsabgeordneten konnten die Probleme, insbesondere die geplante Übertragung der Nachlasssachen auf die Notare, dargestellt und die Position des Verbands nahegebracht werden. In diesen Gesprächen konnte oft festgestellt werden dass diese Thematik bei den Landtagsabgeordneten unbekannt war. Verständnis und die Bereitschaft zur Unterstützung wurde bei jedem Gespräch signalisiert.

Weitere Gesprächstermine sind bereits vereinbart.

Unzählige Stellungnahmen zu Gesetzesänderungen (u.a. FGG-Reform, WEG, PKH-Begrenzungsgesetz), Eingaben an den Landtag (u.a. zum Doppelhaushalt 2006/2007, zur Novellierung des BayPVG, zu § 13 LbV), Teilnahmen an Sitzungen von Verbänden und deren Ausschüssen sowie die Vertretung des Verbands bei Festakten und offiziellen Einladungen wurden durch die Vorstandschaft absolviert.

Kurier und Homepage

Der Kurier erscheint weiterhin in Papierform, jeweils zu Quartalsbeginn. Beiträge werden gerne angenommen. Das Preisausschreiben hatte eine überraschend große Resonanz. Eine Wiederholung wird angedacht.

Die Homepage findet durch ihre klare und übersichtliche Gestaltung und den hohen und aktuellen Informationsgehalt guten Anklang.

Vorstand des VBR mit MR Dr. Dickert und MD Klotz (Foto)
v.l.: Ministerialrat Dr. Thomas Dickert, Kurt Rosemann, Christine Hofstetter, Claudia Kammermeier, Daniela Woite, Ministerialdirektor Hans-Werner Klotz, Elisabeth Pauli, Robert Schmid, Peter Hofmann, Dieter Santl

Fast schon Tradition ist der Besuch von Herrn Ministerialdirektor Klotz und Herrn Ministerialrat Dr. Dickert bei der Hauptverwaltungssitzung. In angenehmer und sachlich-freundlicher Atmosphäre waren kontroverse Diskussionen über aktuelle Themen möglich, vor allem über das Problem der Übertragung von Aufgaben auf Externe und die zukünftige Verteilung der Spitzenstellen.

Das Justizministerium verfolgt weiter die geplante Übertragung von Aufgaben an Externe, insbesondere die Übertragung der Nachlasssachen auf die Notare. Übertragungen von Rechtspflegeraufgaben auf den mittleren Dienst sind derzeit nicht geplant, ebenso keine weiteren Übertragungen von Richteraufgaben auf den Rechtspfleger. Insoweit werden erst die Erfahrungen in anderen Bundesländern abgewartet.

Nach den Berichten aus den Bezirksverbänden, dem weiteren Austausch von Informationen und der Klarstellung der nahen und fernen Zielsetzung des Verbands wurde die Sitzung beendet.

Für nähere Informationen wenden Sie sich bitte an den Vorstand des zuständigen Bezirksverbands.

Daniela Woite